Rechtsprechung verständlich eingeordnet
Das Urteil macht deutlich, weshalb ein Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschrieben werden sollte und unter welchen besonderen Umständen der Weg zum Vertragsschluss relevant sein kann.
Kurz gesagtDas Urteil macht deutlich, weshalb ein Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschrieben werden sollte und unter welchen besonderen Umständen der Weg zum Vertragsschluss relevant sein kann.
Die Rechtsfrage
Kann eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer die Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag allgemein widerrufen, und welche Rolle spielt ein unfaires Verhandeln?
Kernaussage
Das Bundesarbeitsgericht hat ein allgemeines Widerrufsrecht nach den Verbraucherschutzvorschriften verneint. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch unwirksam sein, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist.
Praktische Bedeutung
Allein der spätere Wunsch, den Vertrag rückgängig zu machen, reicht nicht. Die konkreten Bedingungen der Verhandlung, eine mögliche Überrumpelung und der Inhalt des Vertrags sollten daher vor einer Unterschrift geprüft werden.
Gesetzliche Grundlagen
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