Rechtsprechung verständlich eingeordnet

Kündigung und Härtefall: Der Einzelfall entscheidet.

Widerspricht ein Mieter einer Kündigung wegen einer besonderen Härte, müssen die persönlichen Folgen konkret aufgeklärt werden.

Kurz gesagtGerichte dürfen weder das Vermieterinteresse noch Alter oder Gesundheit des Mieters schematisch bewerten.

Bundesgerichtshof · Urteil vom 22. Mai 2019 · VIII ZR 180/18

Originalentscheidung beim Bundesgerichtshof ↗Fachlich geprüft am 23. August 2026

Die Rechtsfrage

Worum ging es?

Welche Anforderungen gelten für die Prüfung eines Härteeinwands, wenn der Mieter wegen Alter, Krankheit oder anderer persönlicher Umstände nicht ausziehen kann?

Kernaussage

Was das Gericht entschieden hat.

Der BGH verlangte eine sorgfältige Sachverhaltsaufklärung und eine konkrete Abwägung der widerstreitenden Interessen. Sind erhebliche gesundheitliche Folgen substantiiert vorgetragen, kann sachverständige Hilfe erforderlich sein.

Praktische Bedeutung

Was bedeutet das für Betroffene?

Für Mieter wie Vermieter kommt es auf belastbare Tatsachen an. Ärztliche Unterlagen, Wohnsituation, Dauer des Mietverhältnisses, Ersatzwohnraum und der konkrete Kündigungsgrund sollten frühzeitig geordnet werden.

Gesetzliche Grundlagen

Diese Vorschriften stehen im Zusammenhang.

Gesetze im Internet§ 574 BGBWiderspruch des Mieters gegen die Kündigung. ↗Gesetze im Internet§ 573 BGBOrdentliche Kündigung des Vermieters. ↗

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