Rechtsprechung verständlich eingeordnet

Verarmung des Schenkers: Rückforderung dient der eigenen Absicherung.

Eine großzügige Übertragung kann später teilweise zurückgefordert werden, wenn der eigene angemessene Unterhalt nicht mehr gesichert ist.

Kurz gesagtDer Rückforderungsanspruch reicht grundsätzlich nur so weit, wie das Geschenk zur Deckung des Bedarfs benötigt wird.

Bundesgerichtshof · Urteil vom 17. April 2018 · X ZR 65/17

Originalentscheidung beim Bundesgerichtshof ↗Fachlich geprüft am 23. August 2026

Die Rechtsfrage

Worum ging es?

Welche Folgen hat es, wenn der Schenker nach einer Vermögensübertragung seinen angemessenen Unterhalt nicht mehr bestreiten kann?

Kernaussage

Was das Gericht entschieden hat.

Der BGH bestätigte den Rückforderungsanspruch nach § 528 BGB und seine bedarfsbezogene Begrenzung. Bei unteilbaren Gegenständen kann ein wertmäßiger Ausgleich in Betracht kommen.

Praktische Bedeutung

Was bedeutet das für Betroffene?

Vor einer Schenkung sollten Liquidität, Pflege- und Unterhaltsrisiken, Nutzungsrechte sowie vertragliche Rückforderungsgründe durchgerechnet werden. Die eigene Absicherung hat Vorrang vor endgültiger Vermögensentäußerung.

Gesetzliche Grundlagen

Diese Vorschriften stehen im Zusammenhang.

Gesetze im Internet§ 528 BGBRückforderung wegen Verarmung. ↗Gesetze im Internet§ 529 BGBAusschluss des Rückforderungsanspruchs. ↗

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